Als das Bundesverfassungsgericht vor einigen Jahren die aktuellen Begünstigungen für Erben großer Betriebsvermögen als verfassungswidrig einstufte, räumte es der Politik gleichzeitig eine für eine Neuregelung durchaus ausreichende mehrjährige Frist ein. Dennoch verstrich diese von den Verfassungsrichtern gesetzte Frist im Sommer dieses Jahres, ohne Weiterlesen
Dieser Beitrag stellt dar, was der Euro bzw. eine Landeswährung (domestic currency) ist und warum der Euro finanzökonomisch keine Landeswährung von beispielsweise Deutschland sein kann. Weiterlesen
Erneut hat EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker am vergangenen Wochenende seine Beschäftigungsgarantie für britische EU-Mitarbeiter bekräftigt. Auch wenn Großbritannien die EU verlässt, sollen Weiterlesen
Als das Osmanische Reich zahlungsunfähig wurde, beschlossen die großen europäischen Staaten im Jahr 1881, Weiterlesen
Um mit anderen interessierten Bürgern über ein Europa der unterschiedlichen Integrationsstufen zu diskutieren und Weiterlesen
The European Federation
Die Europäische Föderation
La Fédération européenne
La Federazione Europea
La Federación Europea
De Europese Federatie
A Federação europea
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Die Europäische Föderation ist keine phantastische Utopie der fernen Zukunft, sie ist die logische Konsequenz der nahen Vergangenheit. Als Weiterlesen
Stellt man sich die Europäische Föderation als einen Kern von EU-Mitgliedsstaaten vor, ist eine gute Zusammenarbeit von Europäischer Föderation und Europäischer Union unerlässlich. Entsprechend Weiterlesen
Es waren die Erfahrungen von massenhafter Flucht, Verfolgung und Vertreibung im und nach dem 2. Weltkrieg, die in einer Verständigung auf eine Konvention zum Schutz von Flüchtlingen mündeten. Die heutige Form der Konvention mit einem Schutzanspruch für alle Flüchtlinge Weiterlesen
„Den Diplom“, „die Islamierung“ oder „legimentieren“ – mehr als 10 Minuten braucht man sich den Mitschnitt eines Reporterteams auf Weiterlesen
Mit dem EU-Türkei-Abkommen, das vor wenigen Monaten geschlossen wurde, konnte die Zahl der irregulären Einreisen nach Griechenland zwar deutlich gesenkt werden, allerdings gab es in dieser Zeit auch verschiedene Entwicklungen, durch die diese Vereinbarung nun auf der Kippe steht. So verhindern die mittlerweile noch stärkeren Einschränkungen Weiterlesen
Die letzten 3 Jahre Regierungstätigkeit der SPD kennzeichnen sich durch einige Erfolge. Die Einführung des Mindestlohns war ein Meilenstein genauso wie die dauerhafte doppelte Staatsbürgerschaft für hier geborene und aufgewachsene Kinder von Zuwanderern. Die Verbesserungen bei der Rente, also die bessere Anerkennung der Erziehungsleistung oder die Rente ab 63 bzw. ab 65, waren richtig und auch die Frauenquote für Aufsichtsräte war zumindest ein richtiges Signal. Weiterlesen
Als im April 2015 bei starker Tendenz nach oben über 10.000 Schutzsuchende in Griechenland ankamen, wurde erkennbar, dass sich neben der bisherigen Fluchtroute von Libyen nach Italien, über die seit dem arabischen Frühling 2011 jährlich rund 100.000 – 200.000 Flüchtlinge irregulär in die EU einreisen, eine weitere etabliert. Bei über 50.000 Einreisen nach Griechenland alleine im Monat Juli und über 100.000 im August Weiterlesen
Am morgigen Montag findet unter dem Stichwort „Neue und alte Fragen an die Sozialdemokratie“ die „Wertekonferenz Gerechtigkeit“ der SPD statt. Nachdem eine Beteiligung an der Debatte auch online, z.B. über Facebook und Twitter, möglich ist, möchte ich daher eine Frage in die Diskussion einbringen, deren Beantwortung aus meiner Sicht Weiterlesen
Das aktuelle Bundestagswahlrecht hat eine große Schwachstelle. Unter gewissen Umständen können die Wahlergebnisse zu deutlich mehr als den geplanten 598 Abgeordneten führen, z.B. wenn Parteien Überhangmandate erzielen oder wenn es, wie bei der letzten Bundestagswahl, Differenzen bei der Sitzzuteilung nach bundesweiten und landesweiten Zweitstimmenergebnissen gibt. Eine Reform ist also geboten und Weiterlesen
Auf Taumeln und Schwanken
folgt Streiten und Zanken,
ein Zerren, ein Reißen,
dann Kratzen und Beißen,
mal Treten, mal Schlagen,
Duelle austragen.
Oder kürzer gesagt: Weiterlesen
Es waren magere 25,7% der Stimmen, die die einst stolze Volkspartei SPD bei der letzten Bundestagswahl 2013 auf sich vereinigen konnte. Eine Steigerung gegenüber dem desaströsen Wahlergebnis von 23,0% bei der vorausgegangenen Wahl im Jahr 2009, allerdings noch immer das zweitschlechteste Ergebnis, welches die SPD jemals bei Weiterlesen
