Klimabeitrag von Kohlekraftwerken: Zwingt Kohle-Lobby Gabriel in die Knie?

In der Diskussion um die Frage, wie die CO2-Einsparziele im Energiesektor erreicht werden können, stellte Sigmar Gabriel vor einigen Monaten den Klimabeitrag vor, also eine Abgabe für besonders dreckigen Kohlekraftwerke. Nach erheblichem Widerstand aus den Braunkohleregionen, von der Weiterlesen

Grexit-Angst: Merkels und Schäubles 100-Milliarden-Schaden

Noch bevor es zur Wahl in Griechenland kam, verunsicherte die Regierungstruppe von Angela Merkel die Eurozone durch eine Grexit-Debatte. Die hieraus resultierenden Kosten können nach heutigem Stand mit rund Weiterlesen

Die Zinsunterschiede und die Zinslastverteilung in der Eurozone

Vergleicht man die Schulden- und Zinslast der Eurozone im Gesamten, hat sich die Verschuldung der Euro-16-Länder, also jener Länder, die 2007 in der Eurozone vertreten waren, Weiterlesen

Die Austeritätspolitik in der Sackgasse

Die extrem hohe Arbeitslosigkeit in Teilen der Eurozone und der Einbruch der Wirtschaftskraft in zahlreichen Euro-Ländern haben schon seit langem deutlich gemacht, dass die einseitige Weiterlesen

Das unbeirrte und alternativlose „Weiter so!“ in der Eurokrise

Seit Beginn der Eurokrise ist klar, dass eine Reformpolitik für die Eurozone nicht alleine auf die Probleme in den Krisenstaaten fokussiert sein darf, sondern auch die Fehlentwicklungen Weiterlesen

Der Zusammenhang zwischen Staatsschulden- und Zinslastquote

Die Zinslastquote eines Staates gibt an, wie viel Prozent der Wirtschaftsleistung ein Staat für seine Staatsschulden aufbringen muss. Entsprechend ist die Zinslastquote von der Wirtschaftsleistung, der Höhe der Staatsschulden und Weiterlesen

Ursache für den Investitionsstau: Schuldenabbau oder Steuerpolitik?

Gestern sendete das ARD-Magazin Kontraste einen Beitrag über den Investitionsstau in Deutschland und seine Ursachen. Die Autoren machen für die fehlenden Investitionsgelder vor allem das Ziel des ausgeglichenen Haushalts verantwortlich, aus meiner Sicht ist allerdings nicht dies, sondern das Versprechen, unter keinen Umständen die Steuern zu erhöhen, die Ursache für Weiterlesen

Deutschland wird auf Jahre im Weltfußball unschlagbar sein!

Herzlichen Glückwunsch der deutschen Fußball-Nationalmannschaft zur Weltmeisterschaft 2014. Nach diesem grandiosen Turnier bin ich fest davon überzeugt: „Deutschland wird auf Jahre im Weltfußball unschlagbar sein!“

Zweifelhafte Rekordmeldung zu Schäubles Haushaltsentwurf

Nach Schäubles Präsentation des Haushaltsentwurfes der Bundesregierung in der vergangenen Woche, bestimmte relativ schnell die Meldung vom ersten ausgeglichenen Haushalt seit über 40 Jahren die innenpolitische Berichterstattung. Allerdings ist diese Darstellung wohl nicht ganz richtig und Weiterlesen

Die Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands

Die Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands ist ein häufig verwendeter Begriff bei wirtschaftlichen oder politischen Diskussionen und Debatten. Doch was sich genau dahinter verbirgt, bleibt meistens unbeleuchtet. Weiterlesen

Die Gleichwertigkeit der Stimmen und das Verfassungsgerichtsurteil zur 3%-Hürde

Am Mittwoch urteilte das Bundesverfassungsgericht, dass die 3%-Hürde für Parteien bei der Europawahl unzulässig ist und entfallen muss. Als Begründung führte das Gericht an, dass die Sperrklausel „gegen Weiterlesen

Auf dem Weg zu einem Koalitionsvertrag: Union schafft erste Grundlage

Nachdem mittlerweile auch die Union erste Anzeichen für eine Annäherung aussendet, könnte ich mir vorstellen, dass man sich in den nächsten Wochen in ein paar wesentlichen Punkten einigt. So könnte eine Einigung bei der doppelten Staatsbürgerschaft und dem Mindestlohn Weiterlesen

Die Wirkung des neuen Wahlrechts: Bundestag wächst

Im neuen Bundestag sitzen 631 Abgeordnete. Neben den 598 regulären Parlamentssitzen gibt es 4 zusätzliche Sitze durch Überhangmandate und weitere 29 Sitze durch Ausgleichsmandate. Wer nun aber denkt, dass die 29 Ausgleichsmandate durch die 4 Überhangmandate entstehen, täuscht sich. Denn tatsächlich entstehen die Ausgleichsmandate Weiterlesen

Für Merkel rücken die Zeitpunkte der Wahrheit näher

Am 22. September war Bundestagswahl. An diesem Tag wurde die bisherige schwarz-gelbe Regierung auf Grund des schlechten Abschneidens der FDP abgewählt. Diese Tatsache ist Weiterlesen

Eine Bilanz nach fünf Jahren Euro-Rettungspolitik

Wir schreiten durch das sechste Jahr der Finanzkrise nach dem Zusammenbruch von Lehman im Herbst 2008. Den Unsicherheiten an den Kapitalmärkten und der Gefahr einer Pleitewelle bei Banken Weiterlesen

Wahl stellt Parteien vor Probleme: SPD trumpft mit Mitgliederentscheid auf

Das Ergebnis der Bundestagswahl bringt alle vier im Bundestag vertretenen Parteien in eine gewisse Bredouille. Merkel ist bei der Wahl der Koalitionspartner FDP abhanden gekommen, so dass eine Fortsetzung Weiterlesen

Fliegt nach der FDP auch Merkel vom Platz?

Wir haben in den letzten Jahren ja gut gelernt mit Fußballvergleichen die Politik zu beschreiben. So bekam die FDP am Sonntag vom Wähler die rote Karte gezeigt und musste das Spielfeld verlassen. Die Union konnte Weiterlesen